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REND
Ich darf in meinen Ausführungen den Bereich A. Die Grundnomenklatur zunächst ausklammern und den Bereich B. Zusatznomenklatur für spezifische Bereiche vorziehen.
Für das „Ministerium für Verarbeitungsmaschinen und Fahrzeugbau“ und das „Ministerium für Elektrotechnik und Elektronik“: die Normative des rationellen Materialeinsatzes für Reparaturleistungen und technische Konsumgüter entfallen!
Ich muß, glaube ich, nicht extra betonen, wie unumgänglich diese Maßnahme ist.
Für das „Ministerium für Bauwesen“: Ziffer 5 ist allgemeiner zu fassen und die Kontrolle des Ministerrates festzustellen! Ziffer 7 ist zu streichen. Ziffer 8 als Ziffer 7 einzufügen.
Für den „Rat für landwirtschaftliche Produktion und Nahrungsgüterwirtschaft“ wurde in Absprache mit dem Genossen BRÜN festgelegt: Ziffer 1 entfällt. Ziffer 2 wird Ziffer 1. Ziffer 1 wird mit anderer Formulierung als Ziffer 2 eingefügt.
Für das „Ministerium für Verkehrswesen“: Ziffer 5 – der Außenhandels-Transportbedarf insgesamt in Kilo-Tonnen (Kt) und untergliedert in Erzeugnisse – ist durch den Hinweis zu ersetzen, daß die Kennziffern für die Durchführung finanzieller Berechnungen zum Haushalt mit den staatlichen Aufgaben gesondert übergeben werden. Zusammen mit dem Genossen TOST werden wir die sicherlich noch erforderliche Diskussion zu diesem Komplex gesondert führen.
Für das „Amt für Wasserwirtschaft“ gilt diese Orientierung entsprechend.
Für das „Ministerium für Volksbildung“ : Ziffer 1 – 3 und 5 sind zu streichen. Das betrifft die Plankennziffern. Bei den Berechnungskennziffern sind die Ziffern 1 – 3 in der Reihenfolge 3, 2, 1 zu ergänzen. Die Ziffern 1 – 3 (bisher) werden zu Ziffer 4 – 6. Für das „Ministerium für das Hoch – und Fachschulwesen“ : Ziffer 1. Die Angaben über Zulassungen zum Studium im sozialistischen Ausland sind zu streichen. Ich setze die Bekanntheit der Problematik voraus. Ziffer 2 lautet: Neuschaffung von Internatsplätzen. Ziffer 3 ist die alte Ziffer 2. Ziffer 3 – 6 sind gestrichen.
Für das „Ministerium für Kultur“: Ziffer 3 und 4 sind zu streichen. Ich unterstelle, daß das allgemein auf Zustimmung stößt. Für das „Ministerium für Gesundheitswesen“ gilt eine veränderte Systematik. Und zwar: nach dem „Staatssekretariat für Berufsbildung“ und den „Zentralen Staatsorganen“ ist sie zu ergänzen durch die folgenden Bereiche: das „Staatliche Komitee für Rundfunk“, das „Staatliche Komitee für Fernsehen“ und den „FDGB – Verwaltung für Sozialversicherung“. Die dazu erforderlichen Befürwortungen, insbesondere durch den Genossen RANK sind bereits ergangen.
Ich komme zum Schluß. Für die „Räte der Bezirke“ ist bei den Plankennziffern Ziffer 6 als Ziffer 7 zu führen, Ziffer 7 wird gestrichen, dafür eine eigene Ziffer 6 als Ziffer 7 ergänzt und Ziffer 27 und 28 sind hinzuzufügen. Bei den Berechnungskennziffern werden Ziffer 16 und 17 gestrichen.
Im übrigen liegen Methodik und Anordnung allen Mitgliedern der Versammlung als Drucksache vor. Lediglich die, die „Außenhandelsbetriebe“ betreffende Ziffer 5 (vgl. S.15 Gesetzblatt Sonder-Druck 703), dabei geht es um die Importrentabilität für SW und NSW, ist noch einmal auf der obersten Ebene zu entscheiden.
Dürfte ich um ein Glas Wasser bitten... Danke!
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